Die Entscheidung des Landtages, die Personalratswahlen in das 2 Halbjahr zu verschieben und nicht wie geplant am 06. Mai stattfinden zu lassen, wird vom VBE-Landesvorsitzenden, Torsten Wahl begrüßt.
„Dieser Beschluss ist angesichts der gegenwärtigen unsicheren Situation folglich nur richtig und notwendig. Es wird somit eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen und ein fairer Wahlkampf gewährleistet“ kommentiert T. Wahl den Beschluss des Landtages vom 02.04.2020 zur Verschiebung der Personalratswahlen.
Das bedeutet:
- Die Personalratswahlen finden nicht am 06.05.2020 statt!
- Die Wahlvorstände bleiben weiter im Amt, soweit die Schulpersonalräte bzw. die Lehrerbezirkspersonalräte und der Lehrerhauptpersonalrat nichts anderes beschließen.
- Die eingereichten Wahlvorschläge sowie alle Bekanntmachungen werden aufgehoben und sind somit ungültig.
- Die Amtszeit der bisherigen Personalräte verlängert sich bis längstens zum 31.12.2020.
Nach Auskunft des Hauptwahlvorstands wird dieser sich mit dem zuständigen Bereich des Ministeriums für Bildung zusammensetzen und einen neuen Wahlfahrplan erstellen.
Auf Grund der Gegebenheiten im Schulbereich könnte dieser so aussehen, dass die Personalratswahlen Anfang Dezember 2020 stattfinden und die Wahlvorstände ihre Arbeit spätestens nach den Sommerferien wiederaufnehmen könnten. Mit der Neufestlegung des Wahltermins muss das gesamte bisherige Verfahren wiederholt werden.
vbe-redaktionsteam
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Namen des Geschäftsführenden Vorstandes des VBE Sachsen-Anhalt möchte ich mich bei Ihnen für Ihre Arbeit in den Wahlvorständen der Schulen sowie als Ersatzkandidaten der übergeordneten Wahlvorstände recht herzlich bedanken.
Torsten Wahl,
Landesvorsitzender
